Politische Mediation / Vermittlung in zwischenstaatlichen Konflikten

Eines der ersten und vor allem im Mittelalter weit verbreitetes Anwendungsgebiet mediativer Techniken findet sich im Zusammenhang mit der Vermittlung von Konflikten im zwischenstaatlichen Bereich. Vor allem aufgrund fehlender übergeordneter Autorität bei Konflikten zwischen Staaten war die Vermittlung ein probates Mittel, um drohende Kriege zu verhindern. Insbesondere im 19. Jahrhundert schalteten sich viele neutrale Dritte in völkerrechtliche Konflikte ein, wobei es sich meist um Vertreter eines anderen als neutral akzeptierten Staates (z.B. Niederlande oder Deutschland) oder aber nicht selten um den Papst handelte.

Das bekannteste Beispiel für diese Form der Mediation ist die Vermittlung von Alvise Contarini zum Westfälischen Frieden 1848, der als venezianischer Gesandter über fünf Jahre als Vermittler tätig war. Heute ist die Mediation bei der Vermittlung von Konflikten als friedliches Modell der völkerrechtlichen Streitbeilegung unter dem Begriff der "Guten Dienste" in die Charta der Vereinten Nationen aufgenommen worden. Als eines der anschaulichsten Beispiele für einen erfolgreichen Einsatz in jüngerer Zeit gilt das Camp-David-Abkommen aus dem Jahre 1979, bei dem der damalige US-Präsident Jimmy Carter als Vermittler den Friedensprozess zwischen Ägypten und Israel entscheidend unterstützte. Unter anderem dafür bekam er im Jahre 2002 den Friedensnobelpreis verliehen.

Über diese Art der Vermittlung in Konflikten zwischen Staaten kennt man auch die aus dem Amerikanischen beschriebenen "political dialogues", bei denen innerstaatliche Konflikte im Rahmen mediativ geführter Gesprächsrunden gelöst werden. Potenzielle Anwendungsgebiete sind große Reformvorhaben, die die Mitarbeit aller gesellschaftlichen Gruppen (Parteien, Interessenverbände, Verwaltung etc.) erfordern.

(Marcus Hehn)

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